Allgemeine Geschäftsbedingungen
Offenlegung gem § 5 ECG:
Firma: EsteLeo candles & more GmbH
Anschrift: Moritzenstraße 32e, 6410 Telfs
+43 (0) 664 750 40 573
E–Mail: candles@esteleo.net
UID: ATU 793 315 09
Geschäftsführer: Ivica Dzolic
Gewerbebehörde: BH Innsbruck
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde – für sämtliche Vertragsabschlüsse zwischen der EsteLeo candles & more GmbH (im Folgenden kurz: GmbH genannt) und dem Kunden, unabhängig davon, ob sie online oder offline abgeschlossen werden.
Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde diese AGB, Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichenden, entgegenstehenden, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen des Kunden müssen ausdrücklich zugestimmt werden. Vertragserfüllungshandlungen durch die GmbH geltenden jedenfalls nicht als solche ausdrückliche Zustimmung zu etwaigen von den AGB abweichenden Bedingungen.
Bei mehreren, zeitlich auseinanderliegenden Vertragsabschlüssen wird jeweils die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden geltenden und zu diesem Zeitpunkt veröffentlichte bzw ausgehändigte Fassung der AGB zum Vertragsbestandteil.
2. Vertragsabschluss
Die Präsentation der Produkte auf der Webseite der GmbH oder in deren Filialen ist kein Angebot im rechtlichen Sinne. Auf der Webseite der GmbH kann der Kunde vielmehr eine schriftliche Anfrage stellen und wird ihm dann ein individuelles Angebot unterbreitet.
Das individuelle Angebot ist freibleibend, der Kunde muss dies innerhalb einer angemessenen Frist annehmen und erhält der Kunden sodann eine gesonderte, schriftliche Auftragsbestätigung oder erfolgt die Annahme durch faktische Lieferung der bestellen Ware(n).
3. Webseitenzugriff
Der Kunde muss mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein. Mit der Absendung einer schriftlichen Anfrage bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere den Namen, das Alter, die Adresse und die Geschäftsfähigkeit.
Die GmbH trifft keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion der Webseite. Die GmbH ist daher jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung Arbeiten an der Webseite durchzuführen, die eine Abschaltung oder Unterbrechung mit sich bringen.
4. Preise / Kostenvoranschläge
Alle genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet.
Die GmbH behält sich die Möglichkeit einer Preiskorrektur aufgrund von Rohstoffpreis– oder Lohnerhöhungen etc ausdrücklich vor.
Wird gegen eine Rechnung binnen 14 Tagen kein schriftlicher begründeter Einspruch erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt. Die GmbH ist ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistung in Teilen erbracht wird.
Die Mindestbestellmenge bei Frostkerzen beträgt eine Palette. Die Mindestbestellwert bei allgemeinen Kerzenbestellungen beträgt € 500,00, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Generell erfolgt die Zahlung per Vorkasse. Bei abweichenden Zahlungsvereinbarungen werden bei Zielüberschreitungen Verzugszinsen in Höhe von 12 % pa verrechnet, ist der Kunde ein Verbraucher iSd KSchG, gesetzliche Verzugszinsen.
Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung anerkannt. Festgehalten wird, dass bei Vorauszahlung des gesamten Rechnungsbetrages ein Skonto von 3 % gewährt wird.
Für Kostenvoranschläge wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden, diese gelten sohin gegenüber Kunden, die nicht Konsumenten iSd KSchG sind, als unverbindlich. Kostenvoranschläge werden – sofern nicht anderes vereinbart wurde – entgeltlich erstattet.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.
5. Lieferung- und Versandkosten
Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Kunde. Die bekanntgegebenen Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für Zustellung oder Aufstellung. Diese Leistungen werden auf eigenen Auftrag und gegen gesonderte Bezahlung von der GmbH erbracht.
Liefertermine werden wird fix vereinbart, sodass es bei Verzug des Kunden keines Rücktritts bedarf. Die Verzugsfolgen treten in diesem Fall automatisch ein.
Beim Eintreffen der Ware muss der Kunde diese sofort auf Bruch oder Beschädigung kontrollieren. Etwaige Schäden müssen auf dem Frachtbrief vermerkt und umgehend an die GmbH gemeldet werden. Für Bruch während des Versandes wird kein Ersatz geleistet. Reklamationen und Schadensersatzansprüche sind je nach Versandart bei der Bahn, der Post, dem Paketdienst oder der Spedition direkt zu stellen und der GmbH innerhalb von 6 Tagen mitzuteilen.
6. Liefer– und Leistungsverzug / Annahmeverzug
Liefertermine werden fix vereinbart, sodass es bei Verzug des Kunden keines Rücktritts bedarf. Die Verzugsfolgen treten in diesem Fall automatisch ein.
Sollte es zu geringfügigen Lieferzeitüberschreitungen kommen, sind diese vom Kunden zu akzeptieren; Schadenersatzansprüche oder Rücktrittsrechte stehen im diesfalls nicht zu.
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, ist die GmbH berechtigt, die Waren, die den Vertragsgegenstand bilden, in ihrem Standort in ORT einzulagern. Der Kunde hat diesfalls der GmbH sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit dem Rücktransport sowie der Einlagerung der Ware anfallen, zu ersetzen.
7. Gewährleistung
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (KSchG).
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung (Auflösung des Vertrages) zusteht, behält sich die GmbH vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.
Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels der GmbH bekannt zu geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs– oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung
aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Für Unternehmer gilt die Mängelrügepflicht nach dem UGB.
Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für die gewöhnliche Abnutzung.
Die Frostkerzen unterliegen nicht der CE–Kennzeichnungspflicht.
8. Haftung / Schadenersatz
Die GmbH haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Regressforderungen und sonstige Ansprüche, die der Kunde oder eine dritte Person auf Grundlage der Normen des PHG gegenüber der GmbH erhebt, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte oder Forderungssteller weist nach, dass der Fehler in der Sphäre der GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der jeweiligen Lieferung im Eigentum der GmbH.
Der Kunde ist daher verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat die GmbH unverzüglich von allen Zugriffen Dritte auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßen sowie Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Der Kunde hat bei einem schuldhaften Verstoß dagegen alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritte auf die Ware entstehen.
10. Datenschutz
Die vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie zB der Name, Adresse, E–Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung benutzt, um die Bestellung durchzuführen.
11. Adressänderung
Der Kunde ist verpflichtet Änderungen seiner Wohn– bzw Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Geschäftsbeziehung umgehend bekanntzugeben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
12. Gerichtsstand / Erfüllungsort / Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Geschäftsbeziehung ist das für 6410 Telfs örtlich und sachlich zustände Gericht.
Erfüllungsort ist 6410 Telfs.
Ist der Kunde Verbraucher und hat zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Österreich den Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt oder ist im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen Kunden nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.
Es gilt österreichisches materielles Recht, die Anwendbarkeit des UN–Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der gewöhnliche Aufenthalt liegt, nicht verdrängt werden.
13. Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.